Einführung eines „Windelzuschusses“ in der Gemeinde Nalbach

Am 01. Januar 2011 stellte der Entsorgungsverband Saar (EVS) das Gebührensystem für die Abfallentsorgung um. Die Gemeinde Nalbach hat sich im Rahmen der Einführung des neuen Gebührensystems für das Identsystem entschieden. Dies bedeutet, dass die Gebühren in Abhängigkeit von der Anzahl der Leerungen der grauen Restmülltonne festgesetzt werden.

Um finanzielle Nachteile im Zusammenhang mit der Windelentsorgung von Kleinkindern oder Inkontinenzpatienten auszugleichen, die sich aus der neuen entleerungsabhängigen Veranlagungsgrundlage bei den Abfallbeseitigungsgebühren ergeben können, hat der Gemeinderat der Gemeinde Nalbach in seiner Sitzung am 14. April 2011 einstimmig die Einführung eines sogenannten „Windelzuschusses“ in der Gemeinde Nalbach beschlossen.

Dabei handelt es sich um eine freiwillige Leistung der Gemeinde, die grundsätzlich keinen Rechtsanspruch begründet.

Die Richtlinien zur Förderung der Windelentsorgung sowie die dazugehörigen Antragsformulare sehen bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen vor, auf Antrag für die Entsorgung von Babywindeln einen pauschalen Zuschuss von 25,00 € pro Kleinkind und Jahr für einen Zeitraum von 2 Jahren und für die Entsorgung der Windeln von Inkontinenzpatienten pauschal ebenfalls 25,00 € pro Jahr – bei einmaliger Vorlage eines Attestes - allerdings unbefristet zu gewähren.

Die entsprechenden Anträge sind bis spätestens 30.11. des jeweiligen Zuschussjahres – erstmalig für das Jahr 2011 bis zum 30.11.2011 - zu stellen. Für Kinder, die zwischen dem 01.11. und dem 31.12. des jeweiligen Zuschussjahres geboren werden, endet die Antragsfrist am 31.01. des Folgejahres, z. B. für das Jahr 2011 spätestens am 31.01.2012.

Die Richtlinien sowie die Antragsformulare können eingesehen bzw. heruntergeladen und ausgefüllt werden:

Richtlinien Windelzuschuss

Antragsformular Babywindeln

Antragsformular Inkontinenz