Sitzungstermine

 

Terminierte Sitzungen der Ortsräte:

 

 

 

Einladung

 

Am Dienstag, dem 11. Dezember 2018, findet um 19:30 Uhr eine Sitzung  des

 

Ortsrates Nalbach

 

im Dorfgemeinschaftssaal „ehemalige Turnhalle“ im Rathaus Nalbach statt.

 

 

Tagesordnung

 

a) öffentlicher Teil

 

1. Aufhebungsbeschluss zum Bebauungsplan „An Burg Schlemlängt“ im OT Nalbach

    sowie Aufhebung der beschlossenen Veränderungssperre

2. Bebauungsplan „Unten am Augarten“ Neubau KiTa Nalbach einschließlich paralleler

    FNP-Teiländerung

         a.) Beschluss zur Abwägung der Anregungen und Hinweise nach Offenlage und der

                TÖB

         b.)  Beschluss zur Teiländerung des FNP vorbehaltlich des Ergebnisses des

                Genehmigungsverfahrens

           c.)  Satzungsbeschluss Bebauungsplan – Unten am Augarten – Planzeichnung mit

                Textteil und Begründung sowie Umweltbericht

3. Arbeitsplan 2019

4. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

b) nichtöffentlicher Teil:

 

5. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

Nalbach, den 15. November 2018

 

Der Ortsvorsteher

Albert Steinmetz

 

 

Einladung

 

Am Donnerstag, dem 13.12.2018, findet bereits um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des

 

Gemeinderates Nalbach

 

statt.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

 

TAGESORDNUNG:

 

a) Öffentlicher Teil:

 

1)         Kindergarten Nalbach – aktueller Sachstand

2)         Wahlen 2019

a)         Festlegung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl 2019

b)         Festlegung der Wahlhelferentschädigung

3)         Gebührensatzung Kirmes und Volksfeste

4)         Ergänzung der Entgeltordnung für die gemeindeeigenen Mehrzweckhallen und

           Räumlichkeiten

               Hier: Berechnung des Bühnenaufbaus bei Vermietung an Dritte

5)         Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Rutschgebiet im Bereich der Waldstraße und

           der Lebacher Str. im OT Körprich gem. § 13 Baugesetzbuch sowie Erlass einer

               Veränderungssperre nach § 14 Baugesetzbuch

6)         Bebauungsplan „Unten am Augarten“ einschließlich paralleler FNP-Teiländerung –

           Neubau KiTa Nalbach

a) Beschluss zur Abwägung der Anregungen und Hinweise nach Offenlage und der   

    TÖB

b) Beschluss zur Teiländerung des FNP vorbehaltlich des Ergebnisses des

                            Genehmigungsverfahrens 

c) Satzungsbeschluss Bebauungsplan – „Unten am Augarten“ – Planzeichnung mit

    Textteil u. Begründung sowie Umweltbericht

7)         Vertragsunterzeichnung Demenz-Verein

8)         Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

b) Nichtöffentlicher Teil:

 

9)         Personalangelegenheiten

              a) befristete Stellenausschreibung Techniker der Fachrichtung Bautechnik (m/w/d) Amt IV

10)      Grundstücksangelegenheiten / Bauvorhaben

                a) Ausübung / Nichtausübung Vorkaufsrecht im OT Nalbach

                b) Bauvorhaben im OT Nalbach

                c) Bauvorhaben im OT Körprich

                d) Grundstücksangelegenheiten im OT Körprich

11)      Vergaben

                a) Auftragserteilung Planungsbüro für Aufstellung eines Bebauungsplanes für das

                    Rutschgebiet im OT Körprich 

                b) Renaturierung „Aschbach“ im OT Piesbach – Objektplanung und landschaftspfl.  

                    Begleitplan

                c) Lieferung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 2019

                d) Lieferung von Fahrzeugen für die Feuerwehr der Gemeinde Nalbach 2019

                e) Sonnenschutz Grundschule und OGS

                f) Kindergarten Nalbach

                       a) Architektenleistungen

                       b) Tragwerksplanung

                       c) Technische Gebäudeausrüstung 

               g) Projektsteuerung Kindergarten Nalbach / Gewerbegebiet „Primsaue II“

               h) begleitende Beratung Projekt „NANI“

12)      Kindergarten Nalbach

13)      Antrag auf Nutzung des Gemeindewappens

14)      Rechtsangelegenheiten

15)      Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

 

 

 

 

 

 

§ 13 a Einwohnerfragestunde

 

1.    Der Gemeinderat gibt gem. § 20 a KSVG bei öffentlichen Sitzungen Einwohnerinnen und Einwohnern und den Ihnen nach § 19 Abs. 2 und 3 KSVG gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen die Gelegenheit, Fragen aus dem Bereich der kommunalen Selbstverwaltung und des Gemeinwesens zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

2.    Die Fragestunde findet in der Regel zu Beginn des öffentlichen Teils jeder Gemeinderatssitzung statt. Ihre Dauer darf 30 Minuten nicht überschreiten.

3.    Jede/r Frageberechtigte darf in der Fragestunde zu nicht mehr als 2 Angelegenheiten Fragen stellen oder Stellung nehmen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und dürfen die Dauer von 3 Minuten nicht überschreiten. Schriftlich eingereichte Fragen werden bevorzugt abgehandelt. Diskussionen und somit eine Mitberatung im Gemeinderat sind nicht gestattet.

4.    Zu den gestellten Fragen nimmt der Vorsitzende oder ggf. die Fraktionsvorsitzenden Stellung. Mitarbeiter der Verwaltung können zur Beantwortung von Detailfragen herangezogen werden.

 

Fragen, die während der Sitzung nicht beantwortet werden können, sind der Fragestellerin/dem Fragesteller schriftlich binnen 14 Tagen zu beantworten. Die Antwort wird in diesen Fällen auch den Fraktionen des Gemeinderates zur Kenntnis zugeleitet.

 

 

 

 

Gemeinderat Nalbach

 

Geplante Sitzungstermine 2. Halbjahr 2018:

 

27. September 2018

08. November 2018

13. Dezember 2018

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

  

Die Sitzungen der Ausschüsse finden in der Regel mittwochs vor der jeweiligen Gemeinderatssitzung statt.

Die Tagesordnungen werden fristgerecht in den Aushängekästen in der Gemeinde Nalbach öffentlich

bekannt gemacht.

Sitzungsort ist üblicherweise der Dorfgemeinschaftssaal "Ehemalige Turnhalle" im Rathaus im Ortsteil Nalbach. Beginn der Sitzung ist um 19:00 Uhr mit einer Bürgerfragestunde.

(Änderungen vorbehalten!)

 Ihre Gemeindeverwaltung Nalbach

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

 

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