Sitzungstermine

 

Terminierte Sitzungen der Ortsräte:

 

BEKANNTMACHUNG

 

Einladung

Am Freitag, dem 17.05.2019, findet um 18:00 Uhr eine Sitzung des

Ortsrates Piesbach

im Nebenzimmer des Gasthauses „Vereinshaus“ im Ortsteil Piesbach statt.

 

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.   Bestellung einer Seniorenbeauftragten / eines Seniorenbeauftragten

2.   Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

  Nicht öffentlicher Teil:

3.   Grundstücksangelegenheiten  

4.   Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

Der Ortsvorsteher

Josef Mees

 

BEKANNTMACHUNG

 

Am Donnerstag, dem 23.05.2019, findet um 19:00 Uhr  

eine Ortsbesichtigung mit anschließender Sitzung  

des

Ortsrates Nalbach

 

im Sitzungszimmer des Rathauses  im Ortsteil Nalbach statt.

 

Tagesordnung

 

a) öffentlicher Teil

 

1.      Ortsbesichtigung

Fortführung der Sitzung gegen 19:30 Uhr im Sitzungssaal Rathaus Nalbach  

2.      Wald- und Wegesituation / Holzeinschlag im Bereich Bierbach

3.      Evtl. Beschaffung eines Geschwindigkeitsanzeigedisplays für den OT Nalbach

4.      Markierungsarbeiten im OT Nalbach

5.      Parkplatzsituation Kirchenvorfeld

6.      Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

b) nichtöffentlicher Teil

 

7.      Bauanträge

8.      Grundstücksangelegenheiten (Ankauf / Verkauf / Verpachtung/Vorkaufsrecht)

9.      Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

Nalbach, den 09.05.2019

Der Ortsvorsteher

Albert Steinmetz

 

Terminierte Sitzung des Gemeinderates Nalbach

 

Einladung

 

Am Donnerstag, dem 16.05.2019, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des

Gemeinderates Nalbach

statt.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

 

TAGESORDNUNG:

 

a) Öffentlicher Teil:

1)         Beitrittsbeschluss zum Haushalt 2019

2)         Verwaltungsgebührensatzung – Aktualisierung Gebührenverzeichnis

3)         Ausstattung von gemeindeeigenen Gebäuden mit lebensrettenden Defibrillatoren

            – Antrag der CDU-Fraktion

4)         Altbauförderprogramm Gemeinde Nalbach – Antrag der SPD-Fraktion

5)         Ortsmitte Nalbach – Aktueller Planungsstand 4. BA, Shared Space

6)         Sportplakette 2019

7)         Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

 

b) Nichtöffentlicher Teil:

 

8)         Aktueller Sachstand Kindergarten Nalbach

9)         Grundstücks-/Pachtangelegenheiten

a) Pachtanfrage im OT Körprich

b) Kaufanfrage Teilstück OT Nalbach

c) Festlegung der Nutzungskonditionen für Garagenstellflächen im Bereich der

                            Litermonthalle Nalbach

10)      Verkauf eines Feuerwehrfahrzeuges

11)      Vergaben

a) Primsaue II – Erschließungsmaßnahmen

b) Zimmerbach, II. BA – Vorstufenausbau und Errichtung Regenrückhaltebecken

12)      Personalangelegenheiten im Geschäftsbereich II – Steuern und Finanzen

13)      Rechtsangelegenheiten

14)      Grüngutsammelstelle mit der Gemeinde Saarwellingen – Vertragswerk

15)      Beförsterungsvertrag

16)      Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

Der Bürgermeister

(Peter Lehnert)

 

 

Terminierte Sitzungen des Gemeinderates Nalbach 1. Halbjahr 2019

 

 

 

 

 

 

Donnerstag, 16.05.2019

Mittwoch (!), 26.06.2019

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

§ 13 a Einwohnerfragestunde Gemeinderat

 

1.    Der Gemeinderat gibt gem. § 20 a KSVG bei öffentlichen Sitzungen Einwohnerinnen und Einwohnern und den Ihnen nach § 19 Abs. 2 und 3 KSVG gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen die Gelegenheit, Fragen aus dem Bereich der kommunalen Selbstverwaltung und des Gemeinwesens zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

2.    Die Fragestunde findet in der Regel zu Beginn des öffentlichen Teils jeder Gemeinderatssitzung statt. Ihre Dauer darf 30 Minuten nicht überschreiten.

3.    Jede/r Frageberechtigte darf in der Fragestunde zu nicht mehr als 2 Angelegenheiten Fragen stellen oder Stellung nehmen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und dürfen die Dauer von 3 Minuten nicht überschreiten. Schriftlich eingereichte Fragen werden bevorzugt abgehandelt. Diskussionen und somit eine Mitberatung im Gemeinderat sind nicht gestattet.

4.    Zu den gestellten Fragen nimmt der Vorsitzende oder ggf. die Fraktionsvorsitzenden Stellung. Mitarbeiter der Verwaltung können zur Beantwortung von Detailfragen herangezogen werden.

 

Fragen, die während der Sitzung nicht beantwortet werden können, sind der Fragestellerin/dem Fragesteller schriftlich binnen 14 Tagen zu beantworten. Die Antwort wird in diesen Fällen auch den Fraktionen des Gemeinderates zur Kenntnis zugeleitet.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

  

Die Sitzungen der Ausschüsse finden in der Regel mittwochs vor der jeweiligen Gemeinderatssitzung statt.

Die Tagesordnungen werden fristgerecht in den Aushängekästen in der Gemeinde Nalbach öffentlich

bekannt gemacht.

Sitzungsort ist üblicherweise der Dorfgemeinschaftssaal "Ehemalige Turnhalle" im Rathaus im Ortsteil Nalbach. Beginn der Sitzung ist um 19:00 Uhr mit einer Bürgerfragestunde.

(Änderungen vorbehalten!)

 Ihre Gemeindeverwaltung Nalbach

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

 

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