Sitzungstermine

 

Terminierte Sitzungen der Ortsräte:

 

BEKANNTMACHUNG

 

Am Dienstag, dem 09.04.2019, findet um 19:00 Uhr im Sitzungsraum

der Michaelshalle im Ortsteil Körprich eine Sitzung des

 

Ortsrates Körprich

 

statt.

 

Tagesordnung:

 

a) öffentlicher Teil:

 

1. Bebauungsplan „Waldstraße und Lebacher Straße“ Rutschgebiet Körprich im regulären

     Verfahren nach BauGB

2. Satzungsbeschluss zur Veränderungssperre zum Bebauungsplan „Waldstraße und

     Lebacher Straße“

3. Schaffung einer Ein- und Ausstiegsmöglichkeit für Schulkinder im Bereich Schulhof

4. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

b) nichtöffentlicher Teil:

 

5. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

Der Ortsvorsteher

Christian Weber

 

 

 

 

Sitzung des Gemeinderates:

 

Einladung

 

Am Donnerstag, dem 11.04.2019, findet um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des

 

Gemeinderates Nalbach

 

statt.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

 

TAGESORDNUNG:

 

a) Öffentlicher Teil:

 

1)     Bebauungsplan „Waldstraße und Lebacher Straße, Rutschgebiet Körprich im regulären Verfahren nach BauGB

2)     Satzungsbeschluss zur Veränderungssperre zum Bebauungsplan Waldstraße und Lebacher Straße , Rutschgebiet Körprich

3)     Abriss „Altes Rathaus“  - Antrag der SPD-Fraktion

4)     Notstromversorgung Feuerwehrgerätehaus Nalbach – Antrag der SPD-Fraktion

5)     Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

b) Nichtöffentlicher Teil:

 

6)     Antrag auf Grundsteuerteilerlass

7)     Vergaben

a)    Lieferung Schulbücher

b)    Beratung Umstellung § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG)

c)     Elektroinstallation Haus Valentin, Hubertusstraße 30

d)     Gewerbegebiet Primsaue II : Entwässerungsarbeiten           

                                     (Versorgung/Abwasser/Mulden/Straße Süd) 

8)     Rechtsangelegenheiten

9)     Vorkaufsrecht / Grundstücksangelegenheiten

10)  Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

 

 

Der Bürgermeister

(Peter Lehnert)

 

 

 

Terminierte Sitzungen des Gemeinderates Nalbach 1. Halbjahr 2019

 

 

Donnerstag, 14.03.2019

Donnerstag, 11.04.2019

Donnerstag, 16.05.2019

Mittwoch (!), 26.06.2019

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

§ 13 a Einwohnerfragestunde Gemeinderat

 

1.    Der Gemeinderat gibt gem. § 20 a KSVG bei öffentlichen Sitzungen Einwohnerinnen und Einwohnern und den Ihnen nach § 19 Abs. 2 und 3 KSVG gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen die Gelegenheit, Fragen aus dem Bereich der kommunalen Selbstverwaltung und des Gemeinwesens zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

2.    Die Fragestunde findet in der Regel zu Beginn des öffentlichen Teils jeder Gemeinderatssitzung statt. Ihre Dauer darf 30 Minuten nicht überschreiten.

3.    Jede/r Frageberechtigte darf in der Fragestunde zu nicht mehr als 2 Angelegenheiten Fragen stellen oder Stellung nehmen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und dürfen die Dauer von 3 Minuten nicht überschreiten. Schriftlich eingereichte Fragen werden bevorzugt abgehandelt. Diskussionen und somit eine Mitberatung im Gemeinderat sind nicht gestattet.

4.    Zu den gestellten Fragen nimmt der Vorsitzende oder ggf. die Fraktionsvorsitzenden Stellung. Mitarbeiter der Verwaltung können zur Beantwortung von Detailfragen herangezogen werden.

 

Fragen, die während der Sitzung nicht beantwortet werden können, sind der Fragestellerin/dem Fragesteller schriftlich binnen 14 Tagen zu beantworten. Die Antwort wird in diesen Fällen auch den Fraktionen des Gemeinderates zur Kenntnis zugeleitet.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung haben die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerfragestunde die Möglichkeit, dem Gemeinderat und der Verwaltung Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten.

Die Dauer der Einwohnerfragestunde ist auf insgesamt 30 Minuten beschränkt!

  

Die Sitzungen der Ausschüsse finden in der Regel mittwochs vor der jeweiligen Gemeinderatssitzung statt.

Die Tagesordnungen werden fristgerecht in den Aushängekästen in der Gemeinde Nalbach öffentlich

bekannt gemacht.

Sitzungsort ist üblicherweise der Dorfgemeinschaftssaal "Ehemalige Turnhalle" im Rathaus im Ortsteil Nalbach. Beginn der Sitzung ist um 19:00 Uhr mit einer Bürgerfragestunde.

(Änderungen vorbehalten!)

 Ihre Gemeindeverwaltung Nalbach

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

 

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